Angebot und Lieferung nur für den gewerblichen Bedarf.
Angebot und Lieferung nur für den gewerblichen Bedarf.
(1) Vertragspartner für Bestellungen – sowohl online auf der Website www.zielgruppe-kreativ.com und deren Subdomains oder offline (z. B. per Telefon oder E-Mail) – ist zielgruppe kreativ GmbH, vertreten durch die Geschäftsführung Stefan Bloschies und Anja B.-Nienbarg, Albert-Einstein-Straße 14, 12489 Berlin (Handelsre-gister AG Charlottenburg, HRB 81519B), nachfolgend „zielgruppe“ genannt.
(2) Bestellungen werden nur von Unternehmen im Sinne der §§ 14 und 310, Abs.1 BGB (nachfolgend „Kunde“ genannt) und nicht von Privatkunden/Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB angenommen und bearbeitet.
(3) Sämtliche Warenlieferungen sowie sonstige Dienstleistungserbringungen von zielgruppe an sowie für den Kunden erfolgen auf der Grundlage der nachstehenden Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen (nach-folgend „AGB“ genannt) in Ihrer jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Fassung. Diese liegen allen Angeboten und Vereinbarungen zwischen zielgruppe und dem Kunden zugrunde und gelten für die Dauer der gesamten Geschäftsverbindung als anerkannt.
Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Kunden sowie im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden sind nur dann verbindlich, wenn zielgruppe diese schriftlich anerkannt hat. Selbst wenn zielgruppe auf ein Schreiben Bezug nimmt, das Geschäftsbedingungen des Kunden oder eines Drit-ten enthält oder auf solche verweist, liegt darin kein Einverständnis mit der Geltung jener Geschäftsbedingungen.
(4) Änderungen dieser AGB werden dem Kunden schriftlich in Textform (z. B. per E-Mail) mitgeteilt. Wider-spricht der Kunde der Änderung der AGB nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Mitteilung schrift-lich, gelten die Änderungen als durch den Kunden anerkannt. Auf das Widerspruchsrecht und die Rechtsfolgen des Schweigens wird der Kunde im Falle der Änderung der AGB jeweils gesondert hingewiesen.
(1) Die auf der Website www.zielgruppe-kreativ.com und deren Subdomains enthaltenen „Angebote“ stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, bei zielgruppe zu bestellen.
(2) Der Kunde kann über verschiedene Wege ein unverbindliches und freibleibendes Preisangebot von zielgruppe anfordern: Zum einen automatisch generiert über die Website www.zielgruppe-kreativ.com und deren Sub-domains durch Klick auf den entsprechend beschrifteten Button „Angebot drucken“, über das Ausfüllen und Absenden des Web-Formulars oder im Zuge einer E-Mail- oder Telefonkorrespondenz. In der Anfrage sind Art und Farbe des gewünschten Produkts, Stückzahlen, Drucktext bzw. Druckmotiv, gewünschte Lieferzeit sowie die Kundendaten anzugeben. Die Anfrage stellt kein rechtsverbindliches Angebot an zielgruppe dar.
Die Produktvorschau von Motiven und Produkten auf der Angebotsvorlage sind für beide Vertragsparteien un-verbindlich und dienen ausschließlich der Voransicht.
(3) Der Kunde kann über zwei Wege einen Kaufvertrag mit zielgruppe abschließen: Zum einen über die Website www.zielgruppe-kreativ.com und deren Subdomains am Ende des Bestellvorgangs durch Klick auf den entspre-chend beschrifteten Button „Bestellung absenden“ oder als schriftliche Bestellung per E-Mail oder Brief unter Bezugnahme auf das automatisch über die Website www.zielgruppe-kreativ.com und deren Subdomains gene-rierte oder von zielgruppe per E-Mail zugestellte Angebot.
Eine beiderseits verbindliche und endgültige Produkt- und Motivgestaltung wird erst im weiteren Verlauf der Bestellung durch die genaue Produkt- und Motivgestaltung infolge von Auftragsklarheit und Korrekturabzug (siehe §§ 4 und 5) festgelegt. Die erst zu konkretisierende Produkt- und Motivgestaltung im Rahmen der späteren Vertragsausgestaltung hat keinen Einfluss auf die Verbindlichkeit des Kundenangebots im Übrigen.
(4) zielgruppe sendet dem Kunden nach dessen Vertragsangebot unverzügliche eine schriftliche Bestellbestäti-gung per E-Mail. Die Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Angebots dar, sondern soll den Kunden nur darüber informieren, dass eine Bestellung bei zielgruppe eingegangen ist.
(5) Der Vertrag wird geschlossen, indem zielgruppe innerhalb von 14 Tagen nach Angebotseingang die Annahme gegenüber dem Kunden in Form einer Auftragsbestätigung erklärt. Die Annahmeerklärung kann auch mit der Bestellbestätigung zusammenfallen, wenn dies durch zielgruppe ausdrücklich so erklärt wird.
(6) zielgruppe ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, wenn im Rahmen des Bestell- und Produktionsprozes-ses bekannt wird oder der Verdacht entsteht, dass durch ein Druckmotiv oder den Drucktext Rechte Dritter oder gesetzliche Vorschriften verletzt werden.
(7) Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der rechtzeitigen und vollständigen Selbstbelieferung. Dieser Vorbehalt gilt nicht im Falle von kurzfristigen Lieferstörungen oder wenn zielgruppe die Nichtbelieferung zu vertreten hat, insbesondere indem zielgruppe es versäumt, rechtzeitig ein kongruentes Deckungsgeschäft zu tätigen.
Der Kunde wird über die Nichtverfügbarkeit der Leistung unverzüglich informiert. Ist die Gegenleistung vom Kunden erbracht worden, so wird diese erstattet.
(8) zielgruppe ist berechtigt vom Vertrag zurückzutreten, wenn das vom Kunden erst nach Vertragsschluss gelie-ferte Druckmotiv nicht der inhaltlichen und gestalterischen Beschreibung entspricht, welche vom Kunden in der Angebotsvorlage genannt wurde.
(1) Sofern der Kunde zielgruppe nicht mit der Erstellung des Druckmotivs über den von zielgruppe gesondert angebotenen Grafikservice beauftragt, hat der Kunde zielgruppe ein druckfähiges Druckmotiv für die entspre-chende Veredlungsart entsprechend der Druckdatenvorgaben von zielgruppe zu übermitteln.
Stellt zielgruppe fest, dass die gewünschte/n Ware/n aufgrund des/der gelieferten Druckmotivs/e nicht bedruck-bar ist/sind, benachrichtigt zielgruppe den Kunden unverzüglich.
Im Übrigen ist der Kunde für die von Ihm übermittelten Druckmotive allein verantwortlich.
(2) zielgruppe bearbeitet die übermittelten Druckmotive nur aufgrund einer gesonderten Vereinbarung mit dem Kunden. Durch die Bearbeitung entstehen dem Kunden zusätzliche Kosten.
(3) Der Kunde hat kein Herausgaberecht bzgl. der Druckvorlagen (z. B. Druckplatten), welche zielgruppe für die Vertragsausgestaltung benutzt, soweit keine andere Vereinbarung hierzu geschlossen wurde.
(1) Auftragsklarheit bezüglich des Druckauftrags liegt vor, wenn
a) die vom Kunden zu liefernden Druckvorlagen als druckfähige Grafiken (Vektoren) bzw. hochauflösende Pixelgrafiken (mind. 300 dpi Auflösung, in Originalgröße) vorliegen und keine Nachbearbeitung entsprechend § 3 Abs. 1 und 2 erfolgt bzw. notwendig ist,
b) die zu druckenden Farben in Form eines Stoffmusters bzw. durch den Kunden infolge des Korrekturabzugs (siehe § 5) bestätigt sind,
c) die bestellten Produkte genau definiert sind (Bestellmenge, Größen, Farben), soweit sich dies nicht schon aus dem Vertragsangebot des Kunden gemäß nach § 2 Abs. 3 ergibt, und
d) der vereinbarte Rechnungsbetrag als Vorauszahlung bei zielgruppe eingegangen ist.
(2) zielgruppe wird den Kunden informieren, wenn Auftragsklarheit vorliegt.
(1) Vor Beginn der Produktion erhält der Kunde von zielgruppe einen Korrekturabzug.
(2) Der Korrekturabzug ist vom Kunden genau zu prüfen. Ist der Kunde mit dem Korrekturabzug einverstanden, erteilt er zielgruppe die Druckfreigabe. Andernfalls hat der Kunde seinen Änderungsvorschlag darzulegen.
(3) Mit Zusendung des freigegebenen Korrekturabzugs an zielgruppe wird eine verbindliche Produkt- und Mo-tivgestaltung durch den Kunden festgelegt. Spätere Änderungswünsche können nicht berücksichtigt werden. Entsprechend dem freigegebenen Korrekturabzug wird zielgruppe unverzüglich mit der Produktion der Ver-tragsgegenstände beginnen.
(4) Änderungen in der Produkt- und Motivgestaltung nach freigegebenem Korrekturabzug sind nur gegen Erstat-tung der bis dahin anfallenden Kosten möglich, soweit der Kunde die Änderung zu vertreten hat.
(1) Die Lieferung erfolgt innerhalb von circa XX Werktagen nach Auftragsklarheit (§ 4) und Bestätigung des Korrekturabzugs durch den Kunden (§ 5). Als Werktage gelten Montag bis Freitag. Abweichende Liefertermine und Lieferfristen sind nur verbindlich, sofern sie von zielgruppe schriftlich und ausdrücklich als solche bestätigt wurden. Wird die Lieferung infolge von schuldlosen Umständen wie Unwetterschäden, Streik, Lieferengpässe beim Hersteller o. ä. verzögert, verlängert sich die Lieferzeit um die Dauer der Verzögerung.
(2) Die Lieferung erfolgt innerhalb Deutschlands sowie einiger EU-/EWR-Staaten nach vorheriger Absprache.
(3) Geliefert wird durch einen von zielgruppe zu wählenden Versanddienstleister. Vom Kunden ist eine Ver-sandpauschale zu tragen, welche vom Bestellwert, von dem Ort, an den geliefert werden soll, und der Versandart abhängig ist.
(4) zielgruppe ist zu Teillieferungen nur berechtigt, wenn
a) die Teillieferung für den Kunden im Rahmen des vertraglichen Bestimmungszwecks verwendbar ist,
b) die Lieferung der restlichen bestellten Ware sichergestellt ist und
c) dem Kunden hierdurch kein erheblicher Mehraufwand oder zusätzliche Kosten entstehen.
(5) Aus produktionsbedingten Gründen ist zielgruppe im Einzelfall berechtigt, Minder- oder Mehrmengen im Umfang von bis zu 10 Prozent zu liefern. Mehrmengen können in angemessenem Umfang nachberechnet wer-den. Bei Minderlieferung erhält der Kunde den entsprechenden bereits im Voraus beglichenen Anteil des Be-stellwertes gutgeschrieben oder zurückerstattet.
(6) Die Leistungspflicht von zielgruppe beschränkt sich bis zur Übergabe der Ware/n an das Versand- bzw. Transportunternehmen.
Eine Transportversicherung wird nur auf besonderen Wunsch und auf Kosten des Kunden abgeschlossen.
Befindet sich der Kunde im Annahmeverzug oder verzögert sich die Lieferung aus sonstigen von ihm zu vertre-tenden Gründen, ist zielgruppe berechtigt, dem Kunden die für die Erhaltung, Aufbewahrung und Neubelieferung der Ware/n entstehende Mehraufwendungen zu berechnen.
(1) Für Kunden/Besteller aus Deutschland sind die angegebenen Preise Nettopreise ab Werk und verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Maßgeblich ist die Lieferadresse. Versandkosten werden im Angebot bzw. der Auftragsbestätigung und in der Rechnung gesondert ausgewiesen.
(2) Für ausländische Kunden/Besteller innerhalb der EU, der EWR oder der Schweiz verstehen sich alle angege-benen Preise als Nettopreise. Maßgeblich ist die Lieferadresse. Wenn gemäß den gesetzlichen Bestimmungen im Empfängerland Mehrwertsteuer anfällt, ist diese beim Empfang der Ware vom Kunden zusätzlich zu entrichten. Außerdem können Einfuhrzölle anfallen, die der Kunde beim Empfang der Ware zusätzlich entrichten muss.
(3) Es gelten die Preise, die zum Zeitpunkt der abgegebenen Bestellung maßgeblich sind. Es besteht grundsätzlich kein Anspruch darauf, die Ware/n zu früher oder später geltenden, günstigeren Preisen zu erhalten.
(1) Die Bezahlung erfolgt per Vorauszahlung unmittelbar nach Erhalt der Rechnung, soweit im Einzelfall nicht andere Zahlungsbedingungen gewährt werden.
(2) Kaufpreis und Versandkosten werden sofort ohne Abzug fällig. Die Regelung des §§ 447 BGB bleibt hiervon unberührt.
(3) Der Abzug von Skonto ist nur zulässig, wenn dies ausdrücklich vereinbart ist. Unberechtigt bezogene Skon-tobeträge werden schriftlich nachbelastet.
(4) zielgruppe ist berechtigt, sich bei der Abwicklung der Zahlung der Dienste vertrauenswürdiger Dritter zu bedienen:
a) Bei Zahlungsverzug des Kunden darf zielgruppe seine Forderungen an ein Inkassobüro abtreten und die zur Zahlungsabwicklung erforderlichen personenbezogenen Daten an diesen Dritten übertragen.
b) Im Falle der Einschaltung Dritter in die Zahlungsabwicklung, gilt die Zahlung im Verhältnis zu zielgruppe erst dann als geleistet, wenn der Betrag vertragsgemäß dem Dritten zur Verfügung gestellt wurde, so dass der Dritte uneingeschränkt darüber verfügen kann.
(5) Die Zurückbehaltung von Zahlungen und Aufrechnung mit Gegenansprüchen des Kunden ist nur zulässig, soweit die Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Auch ist der Kunde zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
(6) zielgruppe berechnet dem Kunden für Mahnungen nach Fälligkeit seiner Zahlungsverpflichtung, mit Aus-nahme einer verzugsbegründenden Mahnung, eine Pauschale von 3,00 Euro pro Mahnung. Dem Kunden ist der Nachweis möglich, dass zielgruppe ein Schaden überhaupt nicht entstanden oder wesentlich geringer als die Pauschale ist. zielgruppe behält sich weitergehende Ansprüche infolge der Nichtzahlung ausdrücklich vor.
(7) Wird der Vertrag durch den Kunden auf seine Veranlassung mit Zustimmung von zielgruppe storniert, ohne dass ihm ein gesetzliches Recht zur Lösung vom Vertrag zusteht, so ist der Kunde zur Zahlung eines Reugeldes in Höhe von 25 Prozent des Nettoauftragswertes verpflichtet.
(1) Die Ware bleibt bis zum Ausgleich der zielgruppe zustehenden Forderungen Eigentum von zielgruppe.
(2) Ist der Kunde ein Kaufmann im Sinne des HGB gelten die folgenden Absätze 3 bis 6.
(3) zielgruppe behält sich das Eigentum an allen Liefergegenständen bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsbeziehung vor.
(4) Die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren dürfen vor vollständiger Bezahlung der gesicherten Forde-rungen weder an Dritte verpfändet, noch zur Sicherheit übereignet werden. Der Kunde hat zielgruppe unverzüg-lich schriftlich zu benachrichtigen, wenn und soweit Zugriffe Dritter auf die zielgruppe gehörende/n Ware/n erfolgen.
(5) Der Kunde ist befugt, die unter Eigentumsvorbehalt stehende/n Ware/n im ordnungsgemäßen Geschäftsgang weiter zu veräußern. In diesem Fall gelten ergänzend die nachfolgenden Bestimmungen.
a) Die aus dem Weiterverkauf der Ware/n entstehenden Forderungen gegen Dritte tritt der Kunde schon jetzt in Höhe der Forderung von zielgruppe zur Sicherheit an zielgruppe ab. zielgruppe nimmt die Abtretung an. Die in Abs. 4 genannten Pflichten des Kunden gelten auch in Ansehung der abgetretenen Forderungen.
b) Zur Einziehung der Forderung bleibt der Kunde neben zielgruppe ermächtigt. zielgruppe verpflichtet sich, die Forderung nicht einzuziehen, solange der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen gegenüber zielgruppe nach-kommt, nicht in Zahlungsverzug gerät, kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist und kein sonstiger Mangel seiner Leistungsfähigkeit vorliegt. Ist dies aber der Fall, so kann zielgruppe verlangen, dass der Kunde von zielgruppe die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug erfor-derlichen Angaben macht, die dazugehörigen Unterlagen aushändigt und den Schuldnern (Dritten) die Abtretung mitteilt.
(6) zielgruppe wird die Vorbehaltsware sowie die an ihre Stelle tretenden Sachen oder Forderungen auf Verlangen nach seiner Wahl freigeben, soweit ihr Wert die Höhe der gesicherten Forderungen um mehr als 25 Prozent übersteigt.
(7) Der Kunde ist verpflichtet, die Ware bis zum Eigentumsübergang auf ihn unentgeltlich zu verwahren, pfleg-lich zu behandeln und auf seine Kosten gegen Schäden zum Neuwert zu versichern.
(1) Angaben, Zeichnungen, Abbildungen, technische Daten, Gewichts-, Maß- und Leistungsbeschreibungen, die in Prospekten, Katalogen, Rundschreiben, Anzeigen oder Preislisten enthalten sind, haben rein informatorischen Charakter. Hinsichtlich der Art und des Umfangs der Lieferung sind allein die in der Auftragsbestätigung enthal-tenen Angaben ausschlaggebend. Dazu zählt auch die Beschaffenheit, wie sie sich aus der vom Kunden nach-träglich übermittelten und von ihm freigegebenen Druckvorlage, sowie einem ihm etwaig von zielgruppe über-lassenen Produktionsfreigabemuster ergibt.
(2) zielgruppe behält sich bei der Vertragserfüllung ausdrücklich Abweichungen gegenüber den Beschreibungen und Angaben in den Prospekten, Katalogen und sonstigen schriftlichen und elektronischen Unterlagen hinsicht-lich Farbgebung, Stoffbeschaffenheit, Gewicht, Abmaße, Gestaltung oder ähnlicher Merkmale vor, soweit diese für den Kunden zumutbar sind. Zumutbare Änderungsgründe können sich ergeben aus handelsüblichen Schwankungen und technischen Produktionsabläufen.
(3) Soweit ein gewährleistungspflichtiger Mangel vorliegt, ist der Kunde im Rahmen der gesetzlichen Bestim-mungen berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, von dem Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu min-dern. Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz bestehen nur nach Maßgabe von § 12.
(4) Im Falle von Rücksendungen aufgrund von Mängeln wird zielgruppe auch die Versandkosten übernehmen.
(5) Ist der Kunde Unternehmer im Sinne von § 14 BGB, so beträgt die Verjährungsfrist von Gewährleistungsan-sprüchen für die gelieferte Ware ein Jahr. Die Verjährungsfristen des Produkthaftungsgesetzes bleiben in jedem Fall unberührt. Für Schadensersatzansprüche des Kunden nach Maßgabe des § 11 gelten ausschließlich die gesetzlichen Verjährungsfristen.
(1) Die Haftung von zielgruppe richtet sich im Übrigen nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit in diesen AGB nichts anderes bestimmt ist.
(2) Auf Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, haftet zielgruppe bei Vorsatz und grober Fahrlässig-keit.
Darüber hinaus haftet zielgruppe bei einfacher Fahrlässigkeit nur für:
a) Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie
b) Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungs-gemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf); in diesem Fall ist die Haftung jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.
(3) Die sich aus Abs. 2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit zielgruppe einen Mangel arg-listig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen hat. Das gleiche gilt für Ansprüche des Kunden nach dem Produkthaftungsgesetz.
(4) Soweit die Haftung von zielgruppe in diesen AGB ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Schadensersatzhaftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von zielgruppe.
(1) Übermittelt der Kunde ein eigenes Motiv oder nimmt sonstigen Einfluss auf das Produkt (Textpersonalisie-rung), versichert der Kunde gegenüber zielgruppe, dass Text und Motiv frei von Rechten Dritter sind. Etwaige Urheber-, Persönlichkeits- oder Namensrechtsverletzungen gehen in diesem Fall voll zu Lasten des Kunden. Auch versichert der Kunde, dass er durch die Individualisierung des Produkts keine sonstigen Rechte Dritter verletzt.
(2) Der Kunde wird zielgruppe von allen Forderungen und Ansprüchen freistellen, die wegen der Verletzung von derartigen Rechten Dritter geltend gemacht werden, soweit der Kunde die Pflichtverletzung zu vertreten hat. Der Kunde erstattet zielgruppe alle entstehenden Verteidigungskosten und sonstige Schäden.
(1) zielgruppe darf den Kunden auf seiner Webseite oder in anderen Medien als Referenzkunden nennen. ziel-gruppe darf ferner die erbrachten Leistungen, das Druckmotiv, den Markennamen/Firmierung sowie das Logo zu Demonstrationszwecken öffentlich wiedergeben oder auf sie hinweisen, es sei denn, der Kunde kann ein entgegenstehendes berechtigtes Interesse geltend machen.
(2) Der Kunde bestätigt, Inhaber der Rechte an den genannten Elementen zu sein und stellt zielgruppe von jegli-cher Haftung frei, die sich aus der Nutzung ergeben.
zielgruppe verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden zweckgebunden und gemäß den gesetzlichen Best-immungen. Die zum Zwecke der Bestellung von Waren angegebenen persönlichen Daten (wie zum Beispiel Name, E-Mail-Adresse, Anschrift, Zahlungsdaten) werden von zielgruppe zur Erfüllung und Abwicklung des Vertrags verwendet. Diese Daten werden von zielgruppe vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben, die nicht am Bestell-, Auslieferungs- und Zahlungsvorgang beteiligt sind. Der Kunde hat das Recht, auf Antrag unentgeltlich Auskunft zu erhalten über die personenbezogenen Daten, die von zielgruppe über ihn gespeichert wurden. Zusätzlich hat er das Recht auf Berichtigung unrichtiger Daten, Sperrung und Löschung seiner personenbezogenen Daten, soweit keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht entgegensteht.
(1) Erfüllungsort für sämtliche Lieferungen ist der Geschäftssitz von zielgruppe in Berlin.
(2) Sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann im Sinne des HGB, eine juristische Person des öffentli-chen Rechts oder um öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Berlin ausschließlicher Gerichtsstand. zielgruppe ist in diesem Fall auch berechtigt, den Kunden nach Wahl von zielgruppe an dessen Wohnsitzgericht zu verklagen. Entsprechendes gilt für den Fall, dass der Kunde über keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland verfügt, nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder sein gewöhnlicher Aufenthaltsort bei Klageerhebung unbekannt ist. In allen übrigen, vorliegend nicht geregelten Fällen richtet sich der Gerichtsstand nach den gesetzlichen Vorschriften der EuGVVO und ZPO.
(3) Der Vertrag nach Maßgabe dieser AGB unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.
(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt.
Fassung Stand 07/2020
